ADAC dringt auf Reform der Kfz-Steuer

ADAC (über dts Nachrichtenagentur)
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München (dts Nachrichtenagentur) – Der ADAC dringt auf eine Reform der Kfz-Steuer, um so Anreize zum Kauf emissionsarmer Fahrzeuge zu setzen. „Über die Kfz-Steuer können Anreize gesetzt werden, damit Verbraucher sich für emissionsarme Fahrzeuge entscheiden. Das halten wir für sinnvoll“, sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Die Flottenerneuerung spiele eine „entscheidende Rolle, damit Klimaschutzziele erreicht werden können“, so der ADAC-Verkehrspräsident weiter. Die Bundesregierung hatte sich im Zuge des Klimaschutzprogramms im vergangenen September auf eine Reform der Kfz-Steuer verständigt. Hillebrand fordere, dass diese aufkommensneutral gestaltet werden soll: „Angesichts der ohnehin geplanten CO2-Bepreisung sollte die Kfz-Steuer nicht für Belastungssteigerungen für die Gesamtheit der Verbraucher herhalten“, sagte er.

Angesichts der Coronakrise sprach sich der ADAC-Verkehrspräsident dafür aus, „schrittweise Mobilität wieder stärker zuzulassen.“ Die derzeitigen Einschränkungen der Mobilität seien „eine große Belastung für die Menschen und für die Wirtschaft“. Zudem pochte Hillebrand auf ein Ende der Fahrverbots-Debatte.

„Die Luftqualitätsmesswerte sind in der Regel niedriger als im Vorjahr. Soweit noch nicht geschehen, sollte die Politik die Planung für weitere Dieselfahrverbote beenden“, so der ADAC-Verkehrspräsident. Das bisherige Messsystem kritisierte er: „Die Diskussion zur Relevanz des Diesels für die Stickoxidbelastung an stark befahrenen Straßen sollte nicht an den Messwerten einzelner Tage oder Wochen festgemacht werden. Denn diese werden wesentlich auch von witterungsbedingten Einflüssen geprägt“, sagte Hillebrand den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.